Netzwerken und Beraten

19.04.2020

Austausch zu Demokratie und Partizipation im Rheinischen Revier und der Lausitz

Bürgerbeteiligung: Ausgekohlt - und dann?

Wie kann Strukturwandel demokratisch organisiert werden und welche Rolle nimmt dabei die Partizipation ein?

Hierfür trafen sich Forscherinnen und Forscher in Potsdam, um diesen Fragen am Beispiel der unterschiedlichen Braunkohle-Regionen Rheinisches Revier und Lausitz nachzugehen.

Das sozialwissenschaftliche Projektteam des Forschungsbereichs Partizipationskultur am Kulturwissenschaftlichen Institut in Essen (KWI), das im Rahmen des BMBF-Projekts "Entwicklung der Modellregion BioökonomieREVIER Rheinland" den Beteiligungsprozess umsetzt, reiste zusammen mit Dr. Sandra Venghaus, FZ Jülich, der Leiterin des BioSC-Projektes "Transform2Bio- Integrated Transformation Processes and Their Regional Implementations: Structural Change from Fossil Economy to Bioeconomy", vom 25. bis zum 26. Februar an das Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam (IASS).

Ziel war es, mit der IASS-Forschungsgruppe „Sozialer Strukturwandel und responsive Politikberatung in der Lausitz", den Strukturwandel in der Lausitz und dem Rheinischen Revier aus einer demokratie-theoretischen Perspektive zu betrachten. Die Essener Projektgruppe will dialogorientierte Bürgerbeteiligungs-Angebote, die die Menschen des Rheinischen Reviers einbindet und mitgestalten lässt, entwickeln, erproben und evaluieren. Sie begleitet die Strukturwandel-induzierte, strategische Entwicklung des Rheinlands hin zu einer Modellregion für nachhaltige Bioökonomie.

Strukturwandel wird eingefordert, wenn Wirtschaftsbereiche wegbrechen und Arbeitsplätze bedroht sind - so wie in den Kohle-Abbauregionen. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen in den Regionen um bevorstehende ökonomische, soziale und kulturelle Einschnitte, Umsiedlungen, den Fragen nach der Verteilungsgerechtigkeit und nicht zuletzt den Herausforderungen des Klimawandels ist der Kohleausstieg eine gesamt-gesellschaftliche Aufgabe. Die Akteure und Akteurinnen in der Region müssen auf faire Weise aushandeln, was und wie etwas Neues entstehen soll.

Im Vergleich der beiden Regionen arbeitete die Gruppe erste Gemeinsamkeiten und Unterschiede heraus. Sowohl die Lausitz als auch das Rheinische Revier wurden durch den Braunkohletagebau und deren Abhängigkeit von der Kohle bestimmt. In beiden Regionen existiert keine kulturelle und historische Zuschreibung als zusammenhängende Region.

Ein zentraler Unterschied der beiden Regionen ist die Wende-Erfahrung der Lausitz. Die Region hat bis heute mit den Nachwirkungen der damaligen Einschnitte zu kämpfen, wodurch viel Vertrauen verloren ging. Dem Rheinischen Revier hingegen wird u.a. aufgrund seiner starken Forschungslandschaft ein hohes Innovationspotential zugeschrieben, womit es „mutiger" nach vorne geht. In der Lausitz blockieren zudem die dort vorhandenen rechtspopulistischen Strömungen eine zukunftsorientierte Gestaltung an vielen Stellen.

Für beide Regionen zentral erachten die Forscher in einem ersten Fazit, die Gemeinwohlorientierung und die Bevölkerung - als Brücke für Kontinuität, Wachstum und Industriepolitik - in Entscheidungen einzubinden. Dabei muss jede Art der Beteiligung die damit verbundenen Ziele klar und transparent kommunizieren, so Dr. Jan-Hendrik Kamlage (KWI) und Dr. Johannes Staemmler vom IASS. Auch birgt die kulturelle Dimension Chancen: So können beispielsweise Künstlerinnen und Künstler sowie Kreativschaffende daran mitwirken, Zukunftsbilder (mit) zu entwickeln. Die hier begonnene fruchtbare Zusammenarbeit soll zukünftig weiter vorangetrieben werden.

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